Investitionen in Schulen

Am vergangenen Montag hat die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Ibbenbüren einen Antrag an die Stadt Ibbenbüren beschlossen, der sich mit der Verwendung der in Aussicht gestellten finanziellen Mittel zur Förderung von Investitionen in finanzschwachen Kommunen befasst. Das Kabinett der nordrhein-westfälischen Landesregierung hatte vor wenigen Tagen den entsprechenden Beschluss über die Verteilung dieser Mittel gefasst. Insgesamt steht in Nordrhein-Westfalen ein Betrag in Höhe von 1,126 Milliarden Euro zur Verteilung. Ibbenbüren wird hieraus ca. 2.225.504,88 Euro erhalten. Dieses ist ein guter Tag für Ibbenbüren. Die Mittel werden pauschal zur Verfügung gestellt, damit jede Kommune ihre eigenen Schwerpunkte hinsichtlich des Einsatzes der Mittel setzen kann. Entsprechende Investitionsmaßnahmen werden mit den Mitteln zu jeweils 90% gefördert. 10% sind in Eigenmitteln aufzubringen. Die genauen Förderrichtlinien sind allerdings noch abzuwarten.

Mit dem nun von SPD-Bürgermeisterkandidat Dr. Marc Schrameyer formulierten und von der Ratsfraktion eingebrachten Antrag, beantragt die SPD-Fraktion, diese Mittel ausschließlich dafür zu verwenden, um die notwendigsten Sanierungs- und Erhaltungsarbeiten in den Ibbenbürener Schulen durchzuführen. Die Initiative hierzu kam von SPD-Bürgermeisterkandidat Dr. Marc Schrameyer, der im Rahmen seiner zahlreichen Termine vor Ort unter anderem auch alle weiterführenden Schulen besucht hat und sich dabei von dem teilweise doch sanierungsbedürften Zustand selber ein Bild machen konnte. „Ich habe mir bewusst gerade auch die weiterführenden Schulen in Ibbenbüren im vergangenen Jahr angesehen. Ich bin der Meinung, dass es Handlungsbedarf an einigen Stellen gibt. Die Fördermittel kommen uns nun wie gerufen, um erste Sanierungen an den Schulen vorzunehmen. Andernfalls hätte ich mich für eine nötigenfalls auch kreditfinanzierte Sanierung einzelner Bereiche in den Schulen stark gemacht,“ so SPD-Bürgermeisterkandidat Dr. Marc Schrameyer.

Die SPD-Fraktion will mit dem Antrag die Verwaltung beauftragen, bereits vor Zurverfügungstellung der Mittel eine Liste mit den notwendigsten Sanierungsmaßnahmen, insbesondere auch an den weiterführenden Schulen zusammen zu stellen, damit dann, wenn die Mittel zur Verfügung gestellt werden, kurzfristig die Ausschreibungen dieser Arbeiten erfolgen und dann auch mit der Sanierung begonnen werden kann.

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