Sicherheit und Ordnung

Sicherheit und Ordnung

Klingt wichtig. Ist wichtig. Ohne unsere Feuerwehr, den Rettungsdienst, unsere Citystreife aber auch die Kolleginnen und Kollegen des Bürgerbüros und des Standesamtes wäre es um unsere Sicherheit und die öffentliche Ordnung schlecht bestellt. Deswegen ist es uns wichtig, auch 2021 diesen Bereich weiter zu stärken.

Feuerwehr / Brandschutz

Für die Feuerwehr ist in 2021 der neue „Brandschutzbedarfsplan“ für die kommenden fünf Jahre aufzustellen. Hört sich sperrig an. Ist es. Aber es ist zwingend notwendig und auch richtig, sich perspektivisch mit der Entwicklung der Bedarfe zu befassen und festzulegen, welche Investitionen aber auch personellen Entwicklungen notwendig sind, um den Brandschutz in Ibbenbüren weiterhin optimal zu gewährleisten. Den letzten Brandschutzbedarfsplan, den wir 2016 beschlossen haben, werden wir mit Abschluss dieses Jahres vollständig erfüllt haben. Als letzte Investition steht noch ein neuer Einsatzleitwagen auf der Agenda, den wir dieses Jahr beschaffen wollen. Für den Bereich des Brandschutzes planen wir für 2021 Ausgaben in Höhe von rund 3 Mio. Euro. Im Wesentlich sind dieses die Personalkosten für die hauptamtlichen Feuerwehrleute der Wache am Niedersachsenring.

Rettungsdienst

Auch für den Rettungsdienst gibt es einen entsprechenden Bedarfsplan, der derzeit wieder beim Kreis Steinfurt, der überörtlich für den Rettungsdienst zuständig ist – wir stellen Personal und Räumlichkeiten – in der Überarbeitung. Hier bleibt abzuwarten, welche Ergebnisse die Überarbeitung bringen wird. Unsere Forderungen der letzten Jahre nach einer Entlastung der Kolleginnen und Kollegen auf der Wache durch mehr Fahrzeuge und Personal wurde seitens des Kreises mittlerweile entsprochen, was wir sehr begrüßen. Für den Bereich des Rettungsdienstes planen wir für 2021 Ausgaben in Höhe von rund 2,5 Mio. Euro. Auch hier sind es im Wesentlichen die Personalkosten für die Rettungs- und Notfallsanitäter, die in diesem Betrag enthalten sind.

Citystreife

In den letzten Jahren haben wir unsere Citystreife aufgebaut. Dieses gilt es nun im Rahmen der begonnenen Ordnungspartnerschaft mit der Polizei weiter auszubauen. Es sollen vier neue Kräfte eingestellt werden, mit denen dann noch stärker als bislang Präsenz in der Stadt gezeigt und das Beratungs- und Hilfsangebot ausgebaut werden kann. Für den Bereich der Ordnungsangelegenheiten, der die Citystreife umfasst, planen wir im Haushalt Ausgaben im Umfang von fast 1,3 Mio. Euro ein.

Bürgerbüro

Im Bürgerbüro wollen wir die begonnene Digitalisierung vorantreiben. Mit neuer Fachsoftware, der Online-Terminvereinbarung, perspektivisch aber auch Videosprechstunden u.ä. wollen wir den Bürgerinnen und Bürgern mehr und vor allem unkomplizierten Service anbieten. Der Bereich des Meldewesen schlägt mit Ausgaben von rund 660.000 Euro zu Buche.

Insgesamt planen wir für diesen Bereich für 2021 Ausgaben von rund 7,5 Mio. Euro ein. Detaillierte Zahlen finden Sie im Haushaltsplan ab Seite 149 / Produktbereich 02.

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